Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen KEBAP-Lastenrad

Stand: 02/2023

KEBAP will Mobilität in der Stadt ohne Auto ermöglichen und verleiht das Lastenrad an alle KEBAP-Mitglieder und -Genoss*innen. Wir bitten dich, so sorgsam wie möglich mit dem Lastenrad umzugehen, damit es so lange und so vielen Menschen wie möglich zur Verfügung steht. Die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen sollen dieses Anliegen unterstützen. Nutzerinnen und Nutzer werden hier Nutzerin genannt.

Allgemeines
● Die hier genannten Bedingungen gelten für den Verleih des KEBAP-Lastenrads Marke Urban Arrow an Mitglieder und Genoss*innen (im Weiteren als “Nutzerin” bezeichnet. Hierin werden die Grundsätze dieser Leihe geregelt. Abweichende Regelungen sind in gegenseitigem Einvernehmen möglich.
● Die Leihe des Lastenrads wird von verschiedenen natürlichen (Mitglieder der AG Lastenrad) und juristischen Personen (KEBAP-Mitglieder) durchgeführt und verantwortet.
● Mit der Inanspruchnahme der Lastenrad-Verleihe auf der Website https://kulturenergiebunker.de/lastenrad erklärt sich die Nutzerin für die vereinbarte Dauer der Ausleihe mit den hier genannten Geschäfts­ und Nutzungsbedingungen einverstanden.
● Zu keiner Zeit erwirbt die Nutzerin Eigentumsrechte am Lastenrad.
● Die bei der Registrierung geforderten persönlichen Daten sind wahrheitsgemäß auszufüllen. Alle erhobenen Daten werden lediglich innerhalb des Projektes verarbeitet und genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

Benutzungsregeln
● Jede Nutzerin ist für die Dauer der Ausleihe des Lastenrads für dieses verantwortlich.
Dies gilt auch, wenn das Lastenrad während der Ausleihe an andere KEBAP-Mitglieder oder -Genoss*innen weiterverliehen wird.
● KEBAP e.V. übernimmt keine Gewährleistung für einen ordnungsgemäßen, verkehrstauglichen Zustand des Lastenrads.
● Die Fahrtauglichkeit und Verkehrstauglichkeit des Lastenrads ist vor Fahrtbeginn durch die Nutzerin zu prüfen. Dies beinhaltet bei Dämmerung bzw. Dunkelheit auch die Überprüfung des Lichtes. Sollte das Lastenrad einen Mangel aufweisen, welcher die Verkehrssicherheit beinflusst, ist dies KEBAP und der AG Lastenrad unverzüglich mitzuteilen (Kontakt siehe unten). Das Lastenrad darf in diesem Fall nicht genutzt werden.
● Das Lastenrad wird von KEBAP kostenlos zur Verfügung gestellt. Eine Weitervermietung durch die Nutzerin ist nicht gestattet.
● Die Nutzerin ist verpflichtet, das Lastenrad ausschließlich sachgemäß zu gebrauchen (vgl. § 603 BGB und siehe Gebrauchsanleitung) und insbesondere die geltenden Straßenverkehrsregeln zu beachten.
● Das Lastenrad ist während des Nichtgebrauchs mit dem bei der Ausleihe mit ausgeliehen Schloss gegen die einfache Wegnahme zu sichern. D.h. es ist an einen festen Gegenstand anzuschließen.
● Es ist der Nutzerin untersagt, Umbauten am Fahrrad vorzunehmen.

Haftung
● Die Haftung von KEBAP e.V. für die Nutzung des Fahrrads ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz begrenzt (vgl. § 599 BGB). Dies gilt nicht für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die … (auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der jeweiligen Anbieterin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der jeweiligen Anbieterin beruhen.)
● Die Nutzerin haftet für alle Veränderungen oder Verschlechterungen am Lastenrads, sofern diese auf nicht­vertragsgemäßem Gebrauch beruhen. Darüber hinaus haftet die Nutzerin auch für Verlust und Untergang des Lastenrads oder einzelner Teile davon.

Kontakt
Sollte es etwas geben, von dem du als Nutzerin glaubst, dass KEBAP e.V. oder die AG Lastenrad es wissen sollten (Schäden am Fahrrad, Probleme bei der Ausleihe, tolle Erfahrungen, Probleme mit diesen Bedingungen hier o.ä.), dann schreib uns gerne eine Mail oder berichte im Plenum darüber. Wir sind sehr daran interessiert, den Verleih des Lastenrads für uns alle so angenehm und reibungslos wie möglich zu gestalten.
Kontakt: ag-Lastenrad@kulturenergiebunker.de oder Tel. …

Ein letzter Vorbehalt
Da das Projekt ehrenamtlich geführt wird und unter Umständen nicht alle Eventualitäten bedacht wurden, behält KEBAP e.V. sich vor, ohne Angabe von Gründen die Ausleihe zu pausieren, einzustellen oder auch einzelnen Personen zu untersagen.